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   BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82   

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https://dejure.org/1983,18438
BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82 (https://dejure.org/1983,18438)
BSG, Entscheidung vom 25.01.1983 - 2 RU 9/82 (https://dejure.org/1983,18438)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1983 - 2 RU 9/82 (https://dejure.org/1983,18438)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 15.12.1982 - 2 RU 61/81

    Beitragsbemessung; Landwirtschaftliche Unfallversicherung; Arbeitsbedarf

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).

    Auch soweit eine Differenzierung nach der Unfallgefahr nach den tatsächlichen Gegebenheiten durchführbar wäre, wie der Kläger meint, wird die eingeräumte Möglichkeit der Abstufung für die Berufsgenossenschaft nicht zum gesetzlichen Zwang (3 BSG Urteile vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen 62/81 -).

    den Gefahrenunterschieden genügend Rechnung, sofern der tatsächliche durchschnittliche Arbeitsbedarf in Ansatz gebracht wird (3 BSG Urteile vom 15. Dezember 1982 aaO).

  • BSG, 31.07.1980 - 11 RK 7/79

    Satzung - Landwirtschaftliche Krankenkasse - Beitragsklasse - Einheitswert -

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    Gb der von der Vertreterversammlung der Beklagten bestimmte Flächenwert ein anderer angemessener Maßstab iS des 8 803 Abs. 1 RVG zur Berechnung der Beiträge ist, ergibt sich aus einem Vergleich mit den Maßstäben, die der Gesetzgeber beispielhaft zur Wahl gestellt hat (3 BSGE 50, 179, 182 zur Krankenversicherung der Landwirte).

    Dieselbe Beitragshöhe für gleich große Betriebe im jeweiligen örtlichen Bereich bei unterschiedlicher Wirtschaftsweise und unterschiedlichem Personaleinsatz sowie die höhere Beitragspflicht großer im Verhältnis zu kleinen Unternehmen ist die Folge der typisierenden und pauschalierenden Regelung, die in Fällen der vorliegenden Art - bei der Ordnung von Massenerscheinungen - notwendig und verfassungsrechtlich grundsätzlich hinnehmbar ist (s BVerfGE 51" 115, 122 mwN; BSGE 50, 179, 18h).

  • Drs-Bund, 11.01.1962 - BT-Drs IV/120
    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    Durch die Verwendung des einheitswertabhängigen Bemssungsmerkmals des von den Finanzbehörden ermittelten Vergleichswertes stellt der Flächenwert einen eng an den Einheitswert angelehnten Maßstab dar, wie er vom Gesetzgeber beim Inkrafttreten des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes (UVNG) nach der damaligen steuergesetzlichen Regelung vorgesehen wurde (3 Haug aaO S 25a, 272; BT-Drucks IV/120 S 73 zu 5 809 des Entwurfs).

    Der Arbeitsbedarfsmaßstab trägt nach der Auffassung des Gesetzgebers (3 Begründung zum UVNG, BT-Drucks IV/120 S 72) im allgemeinen schon durch die unterschiedliche Abschätzung des Bedarfs der einzelnen Kulturarten, 13.

  • BSG, 25.11.1977 - 2 RU 9/76
    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).

    Die mit dem Zugrundelegen von Durchschnittswerten verbundene Typisierung trägt der notwendigen Praktikabilität der Beitragsberechnung Rechnung, der in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung für die Angemessenheit eines anderen Beitragsmaßstabes besondere Bedeutung zukommt (3 BSG Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118).

  • BSG, 14.12.1967 - 2 RU 60/65

    Zugang einer Einschreibesendung - Aushändigung an Postabholer - Zugangszeitpunkt

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).
  • BSG, 15.12.1982 - 2 RU 62/81
    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).
  • BVerfG, 02.05.1961 - 1 BvR 203/53

    Ärztliche Pflichtaltersversorgung

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    satzungsrechtlicher Bestimmungen über die Beitragsberechnung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, da die für Rechtsverordnungen geltenden engen Begrenzungen der Art. 80 ff GG insoweit nicht gelten (3 BVerfGE 12, 319, 325; 19, 253, 266;" M9, 3M3, 362; BSGE 35, 16ü, 166).
  • BSG, 13.12.1960 - 2 RU 67/58

    Gesonderte Veranlagung der Geflügelzucht eines landwirtschaftlichen Betriebes in

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).
  • BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvR 571/60

    Kirchensteuergesetz

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    satzungsrechtlicher Bestimmungen über die Beitragsberechnung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, da die für Rechtsverordnungen geltenden engen Begrenzungen der Art. 80 ff GG insoweit nicht gelten (3 BVerfGE 12, 319, 325; 19, 253, 266;" M9, 3M3, 362; BSGE 35, 16ü, 166).
  • BSG, 27.06.1974 - 2 RU 39/72

    Rechtsverordnung - Erforderlichkeit - Feuerwehr-Unfallkasse - Versicherungsträger

    Auszug aus BSG, 25.01.1983 - 2 RU 9/82
    auf dem die Ermächtigung beruht, und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar sind (s BSGE 13, 189, 19h; 27, 237, 2ü0; 38, 21, 29; BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2 RU 9/76 - SozSich 1978, 118 - und vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 61/81 - zur Veröffentlichung vorgesehen und 2 RU 62/81 -).
  • BSG, 27.11.1986 - 2 RU 53/85
    Zu dem bis zum 31. Dezember 1979 in Kraft gewesenen Beitragsmaßstab des Flächenwertes hat der erkennende Senat im Urteil vom 25. Januar 1983 2 RU 9/82 entschieden, daß es sich dabei um - -.
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